„Wir holen uns das Netz zurück.“ Ein alberner Versuch der SPD gegen sich selbst zu opponieren und nebenbei das Internet zu entern. Macht doch, wenn ihr könnt!

Björn Böhning hat das Netzwerk “Piraten in der SPD” gegründet. Seine Begründung fällt wenig schmeichelhaft für die Parlamentskollegen aus:

Er glaubt, dass die Abgeordneten nicht gewusst hätten, worüber sie abstimmten. “Das Gesetz ist weder in der Fraktion noch in der Partei umfangreich diskutiert worden”, sagte er der SZ.

Das kann man ihm glauben, es ändert aber nichts, die SPD hat für dieses unsinnige Gesetz gestimmt. Sich jetzt gegen dieses Gesetz zu wenden ist reichlich spät und vergebens. Böhning glaubt offensichtlich mit solch einer billigen Aktion Wähler hinter die Fichte führen zu können.
Im Internet unterzeichnete er einen Appell, in dem die Netzsperren als “unseriöser und schädlicher Populismus auf Kosten missbrauchter Kinder mit langfristig bedrohlichen Nebenwirkungen für Grundrechte” bezeichnet werden.
Das hätten alle Abgeordnete vor der Abstimmung wissen können und müssen!

Heuchelei auf Kosten missbrauchter Kinder

Über den falschen Weg im Kampf gegen Kinderpornographie

16.08.2009

Ich suchte die “Piraten in der SPD” mehrfach per twitter. Erfolglos. Echte Piraten kreuzen natürlich zum Gefecht. Der SPD genügt es offensichtlich eine solche Scheinveranstaltung ins Leben zu rufen, damit man sich, wie Ute Vogt, in der öffentlichen Darstellung auf diese “jungen Leute in der SPD” berufen kann. Ein Schwindel, nichts weiter.

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