hdb Spott blog

„Wir holen uns das Netz zurück.“ Ein alber­ner Ver­such der SPD gegen sich selbst zu oppo­nie­ren und neben­bei das Inter­net zu entern. Macht doch, wenn ihr könnt!

Björn Böh­ning hat das Netz­werk “Pira­ten in der SPD” gegrün­det. Seine Begrün­dung fällt wenig schmei­chel­haft für die Par­la­ments­kol­le­gen aus:

Er glaubt, dass die Abge­ord­ne­ten nicht gewusst hät­ten, wor­über sie abstimm­ten. “Das Gesetz ist weder in der Frak­tion noch in der Par­tei umfang­reich dis­ku­tiert wor­den”, sagte er der SZ.

Das kann man ihm glau­ben, es ändert aber nichts, die SPD hat für die­ses unsin­nige Gesetz gestimmt. Sich jetzt gegen die­ses Gesetz zu wen­den ist reich­lich spät und ver­ge­bens. Böh­ning glaubt offen­sicht­lich mit solch einer bil­li­gen Aktion Wäh­ler hin­ter die Fichte füh­ren zu können.
Im Inter­net unter­zeich­nete er einen Appell, in dem die Netz­sper­ren als “unse­riö­ser und schäd­li­cher Popu­lis­mus auf Kos­ten miss­brauch­ter Kin­der mit lang­fris­tig bedroh­li­chen Neben­wir­kun­gen für Grund­rechte” bezeich­net werden.
Das hät­ten alle Abge­ord­nete vor der Abstim­mung wis­sen kön­nen und müssen!

Heu­che­lei auf Kos­ten miss­brauch­ter Kinder

Über den fal­schen Weg im Kampf gegen Kinderpornographie

16.08.2009

Ich suchte die “Pira­ten in der SPD” mehr­fach per twit­ter. Erfolg­los. Echte Pira­ten kreu­zen natür­lich zum Gefecht. Der SPD genügt es offen­sicht­lich eine sol­che Schein­ver­an­stal­tung ins Leben zu rufen, damit man sich, wie Ute Vogt, in der öffent­li­chen Dar­stel­lung auf diese “jun­gen Leute in der SPD” beru­fen kann. Ein Schwin­del, nichts weiter.