Neueste Umfragen zeigen die SPD im freien Fall. Es gibt solche Zeiten, da kann man anfassen was man will, es geht in die Brüche. So ergeht es dem Kanzlerkandidaten der SPD und seinem Chef-Strategen Müntefering. Während diese zwei versuchen den Zustand der SPD durch gesundbeten aufzubessern, schleudert den beiden Schattenboxern die reale Welt einen Tiefschlag […]

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Unglaublich! Das BKA pflegt offensichtlich Sperrlisten, unternimmt scheinbar aber nichts zur Löschung dieser Seiten.

Die TAZ berichtet über diesen Skandal unter "Wir sind bereit".

"Wir sind jederzeit willens und in der Lage, Sperrlisten für Kinderporno-Seiten im Internet zusammenzustellen", erklärte ein Sprecher des BKA gegenüber der TAZ. Wenn das BKA willens und bereit ist, […]

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Bei SPON erschien heute ein Artikel “Denn sie wissen nicht, was sie tun“.

Es handelt sich um einen Auszug aus dem Buch “Angriff auf die Freiheit” von Ilija Trojanow und  Juli Zeh, welches beim Hanser Verlag erschien und auch im Spiegel Shop erwerbbar ist.

Der Artikel ist sehr lesenswert und dürfte die Kaufentscheidung stark […]

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Der Ich-kann-Kanzlerkandidat der SPD ist leicht angesäuert. Er beklagt Merkels Unwille zum Wahlkampf. Der hat noch nicht gemerkt, dass die CDU/CSU exakt diesen Wahlkampfstil gegen einen Kandidaten seiner Formats geplant hat. Einen Langweiler bekämpft man am besten mit der Monotonie die er selbst verbreitet.

Merkel ignoriert Steinmeier und wird ihn ganz sicher nicht aufwerten, indem […]

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Blondinen-Witze mochte ich nie. In diesem Fall würde ich antworten: So doof wie die, die vor dem Spiegel steht.

Was der Spiegel so auf die Zuschauer loslässt, bedarf einer Erklärung die sich nicht allein am Verstand orientiert. Man hat den Eindruck, die Redaktion hat sich das größte Dummchen ausgesucht, um für die Ausgabe mit dem […]

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Presse wird kritisch

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In den Medien scheint sich Vernunft durchzusetzen. Bisher eher durch ängstliche Zurückhaltung aufgefallen, trauen sich mehr und mehr Redakteure dem Profilierungswahn einiger Politiker offensiv und mit deutlicher Sprache entgegen zu treten.

Anlass für den Kommentar im ksta war die geistige Entgleisung von Kanzleramtschef Thomas de Maizière. Der entblödete sich nicht uns "Scheußlichkeiten, die jede Vorstellungskraft […]

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Wir werden beobachtet

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Zum ersten Mal in der Geschichte entsendet die OSZE Wahlbeobachter in die Bundesrepublik, meldet die ftd.

Zwölf Experten werden das Geschehen um die Bundestagswahl beobachten und einen Bericht verfassen. So etwas ist üblich bei lupenreinen Demokraten wie Putin oder bei Wahlen in Aserbaidschan, im Kosovo oder in Georgien.

Wir haben das angeblich dem Versagen des Bundeswahlleiters […]

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Endlich wird es eine sozialliberale Alternative geben, nach der Bundestagswahl. Noch bevor die Niederlage der SPD in trockenen Tüchern ist, beginnen Abseiler sich auf ihre Zukunft vorzubereiten. Einige “SPD-Rebellen” nehmen das SPD-Splitting vorweg und bereiten sich auf die Gründung einer neuen Partei vor. Jürgen Walter ist einer der Initiatoren. Die Absicht hatte er schon […]

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Der Deutsche Kinderschutzbund fordert die Bundesregierung auf, das Zugangs-Erschwerungsgesetz schnell umzusetzen. Grund für die Aufforderung sieht man beim DKSB  in der nunmehr  kaum noch zu übersehenden Verzögerung die hier beschrieben ist.

Ein Stück aus dem Tollhaus I

Ist Guttenberg ein Trickser?

Ein Stück aus dem Tollhaus II

Man darf dem Kinderschutzbund nur die besten […]

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Treibt man sich in Foren und bei Online-Zeitungen herum, wie ich, gehen einem die Genossen regelrecht auf den Senkel. Was für eine weinerliche Truppe.

Über 90 Prozent der Genossen finden den „Deutschland-Plan“ gut, allerdings glauben über 70 Prozent nicht daran damit auch nur einen Blumentopf gewinnen zu können. Weder bei der Wahl noch bei der […]

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Ein Stück aus dem Tollhaus I schon gelesen?

Die Aufregung hat sich gelegt, Zuversicht auf allen Seiten. Das Zugangserschwerungsgesetz kommt doch und zwar pünktlich!

Die beteiligten Ministerien stellten klar: Es gibt keine Verzögerung! Nanu, wie kommt’s? Eigentlich sollte das Gesetz bereits am 01.08.2009 in Kraft treten. […]

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Die sich abzeichnende Blamage beim Netzsperrengesetz hatte ich schon beschrieben. Nun mehren sich Anzeichen wer das Gesetzesvorhaben eventuell regelrecht hintertreibt. Ein Artikel der SZ klärt auf.

Vorweg, zu gewinnen gibt es bei diesem Gesetz nur für Frau von der Leyen etwas. Scheitert das Vorhaben, weil es schlichtweg nicht verfassungskonform ist, steht das […]

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