Claudia Roth verteidigt Überwachung und Krieg. Nicht gerne an die Zeit zwischen 1998 und 2005 erinnert, gerät Frau Roth doch arg ins verbale Straucheln, wenn es um die Beschränkungen der Bürgerrechte geht, die sie schließlich mit zu verantworten hat. Gegen den Krieg konnte sich sich auch nicht wehren, weil der Druck von der Basis sie […]

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Beim ksta erschien gestern ein Beitrag der wenigstens nicht aus einem Großeinkauf Content (dpa – ddp) stammte, wie sonst ca. 80 Prozent des Inhalts. (Bezogen auf nationale oder internationale Themen.)

Während man der Linken nur vorwarf die SPD zu verhöhnen, tat man das ganz sicher mit den eigenen Lesern.

Reißerisch leitet der Autor ein: weiter lesen...

Ein niederländischer Journalist stellt unserer Kanzlerin eine spannende Frage, zu der kein deutscher Pressevertreter fähig gewesen wäre!

 

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Die Einrichtung von Internet-Überwachung und Filter-Technologien wird damit gerechtfertigt, dass sie eigentlich dem Schutz vor Kriminellen dient. Dieses Argument, wonach Gefahren nur für Kriminelle von diesem Gesetz ausgehen, hat einen nicht zu unterschätzenden Pferdefuß: Was „kriminell“ ist, wird von denen definiert, denen die Macht anvertraut ist. Ein­mal installiert gibt Überwachung eben nicht nur autoritären Regimen massive […]

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Schluss mit den Piraten

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Die Piraten hatten mehr als meine Sympathie. Ihre Ziele, bezogen auf den Widerstand gegen unnötige Schaffung von Infrastruktur, die zur Zensur zumindest geeignet ist, sind erstrebenswert! #zensursula

In ihrem Wahlspot sprechen sich die Piraten gegen einen Einsatz der Bundeswehr im Innern aus. Scheint ihnen also sehr wichtig zu sein! Dagegen nehmen sie es mit […]

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11 Jahre sind genug

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Bei der SPD plant man nur noch auf das Jahr 2020 bezogen. Man verspricht Vollbeschäftigung und 4.000.000 neue Jobs aus dem Nichts. Nun legt die SPD noch was drauf. Breitband für alle, natürlich auch erst 2020. Man will sich ja nicht lumpen lassen, bei der Netzgemeinde. Der Beauftragte für "Neue […]

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Die SPD taumelte in den Wahlkampf, gestört durch einen Autodiebstahl. Steinmeier war nicht in der Lage die Causa Schmidt abschließend zu handhaben. Wer nicht fähig ist eine solche Lappalie konsequent vom Tisch zu fegen, der kann nicht mit der Verantwortung für eine ganzes Land umgehen.

Die UNION betreibe keinen Wahlkampf, so ist es häufig […]

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Sie erinnern noch die feudal-sozialistische Dienstfahrt der Ulla Schmidt, die nur öffentlich wurde, weil die Ministerin sich die Limousine klauen ließ?

Zunächst erklärte Schmidt damals, die Dienstfahrt sei die kostengünstigere Version für den Steuerzahler. Ihr Ministerium rechnete uns alles das sogar vor. Von privater Nutzung wollte sie nichts wissen!

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Steinmeier führt nicht nur die SPD in ungeahnte Tiefen, er bescherte auch RTL ein Quotendesaster. Gerade einmal 810.000 Zuschauer waren bereit sich von Steinmeier die Welt erklären zu lassen. Die Welt, in der er lebt und die mit unserer realen Welt nicht viel gemein hat.

Nach US-Vorbild wollte man für den Mann mit dem […]

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Die Schmidt ist sich für nichts zu schade. Kaum hat sich die Aufregung um deren feudal-sozialistische Dienstfahrt gelegt, liefert sie schon den nächsten Fall von Steuerverschwendung. Mehr noch, sie gibt Steuergelder aus um Bürger zu betrügen!

Jetzt beweist Report Mainz, neben Ursula von der Leyen versteht es auch Ulla Schmidt geradezu in Perfektionen die […]

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Diese vier Herren "führten" in den vergangenen fünf Jahren die SPD. Die Reihenfolge der Bilder von links nach rechts entspricht der chronologischen Folge als SPD-Parteivorsitzender.

Sind sie wirklich bereit einer Partei, die sich selbst derart miserabel organisiert die Verantwortung für unser Land anzuvertrauen?

Genossen, die Piraten sind eine Alternative!

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2005 war die SPD glücklich sich in die Große Koalition retten zu können. Es war Franz Müntefering, der die SPD auf diesen Irrweg führte. Schlicht wie er nun einmal denkt, dachte er, die SPD könne nun munter weitermachen und Ihr Sündenfall würde alsbald in Vergessenheit geraten. Die Vergesslichkeit des Wählers ist eine Wunschvorstellung gescheiterter Politiker. […]

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