Presse wird kritisch

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In den Medien scheint sich Vernunft durchzusetzen. Bisher eher durch ängstliche Zurückhaltung aufgefallen, trauen sich mehr und mehr Redakteure dem Profilierungswahn einiger Politiker offensiv und mit deutlicher Sprache entgegen zu treten.

Anlass für den Kommentar im ksta war die geistige Entgleisung von Kanzleramtschef Thomas de Maizière. Der entblödete sich nicht uns "Scheußlichkeiten, die jede Vorstellungskraft […]

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Wir werden beobachtet

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Zum ersten Mal in der Geschichte entsendet die OSZE Wahlbeobachter in die Bundesrepublik, meldet die ftd.

Zwölf Experten werden das Geschehen um die Bundestagswahl beobachten und einen Bericht verfassen. So etwas ist üblich bei lupenreinen Demokraten wie Putin oder bei Wahlen in Aserbaidschan, im Kosovo oder in Georgien.

Wir haben das angeblich dem Versagen des Bundeswahlleiters […]

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Endlich wird es eine sozialliberale Alternative geben, nach der Bundestagswahl. Noch bevor die Niederlage der SPD in trockenen Tüchern ist, beginnen Abseiler sich auf ihre Zukunft vorzubereiten. Einige “SPD-Rebellen” nehmen das SPD-Splitting vorweg und bereiten sich auf die Gründung einer neuen Partei vor. Jürgen Walter ist einer der Initiatoren. Die Absicht hatte er schon […]

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Der Deutsche Kinderschutzbund fordert die Bundesregierung auf, das Zugangs-Erschwerungsgesetz schnell umzusetzen. Grund für die Aufforderung sieht man beim DKSB  in der nunmehr  kaum noch zu übersehenden Verzögerung die hier beschrieben ist.

Ein Stück aus dem Tollhaus I

Ist Guttenberg ein Trickser?

Ein Stück aus dem Tollhaus II

Man darf dem Kinderschutzbund nur die besten […]

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Treibt man sich in Foren und bei Online-Zeitungen herum, wie ich, gehen einem die Genossen regelrecht auf den Senkel. Was für eine weinerliche Truppe.

Über 90 Prozent der Genossen finden den „Deutschland-Plan“ gut, allerdings glauben über 70 Prozent nicht daran damit auch nur einen Blumentopf gewinnen zu können. Weder bei der Wahl noch bei der […]

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Ein Stück aus dem Tollhaus I schon gelesen?

Die Aufregung hat sich gelegt, Zuversicht auf allen Seiten. Das Zugangserschwerungsgesetz kommt doch und zwar pünktlich!

Die beteiligten Ministerien stellten klar: Es gibt keine Verzögerung! Nanu, wie kommt’s? Eigentlich sollte das Gesetz bereits am 01.08.2009 in Kraft treten. […]

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Die sich abzeichnende Blamage beim Netzsperrengesetz hatte ich schon beschrieben. Nun mehren sich Anzeichen wer das Gesetzesvorhaben eventuell regelrecht hintertreibt. Ein Artikel der SZ klärt auf.

Vorweg, zu gewinnen gibt es bei diesem Gesetz nur für Frau von der Leyen etwas. Scheitert das Vorhaben, weil es schlichtweg nicht verfassungskonform ist, steht das […]

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Bei der neuesten Umfrage schlägt sich die Feudal-Sozialistische Dienstfahrt der Ministerin Schmidt voll nieder. Danieder liegt auch die SPD. Gerade noch 20 Prozent erreichen die Sozen in einer aktuellen Umfrage des Stern. Statt weiter durchs Land zu tingeln und einen Plan für Deutschland unters Wahlvolk bringen zu wollen, sollte die SPD sich […]

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Es ist soweit, Steinmeier verabschiedet sich.

Endlich startet der Herausforderer seine “Deutschland-Tour”, um allen Bürgern, die sich nicht nicht schnell genug weg ducken können, seinen “Deutschland-Plan” hinterher zu tragen.

Da er kaum jemanden finden wird, der bei klarem Verstand bereit ist ihm das lauwarme Märchen von den 4.000.000 neuen […]

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Unfassbar, 4.000.000 nagelneue Arbeitsplätze liegen irgendwo herum. Keiner hat’s gemerkt. Nur Frank-Walter Steinmeier ist nicht auf den Kopf gefallen.

Wie der Spiegel berichtet will Steinmeier am Montag eine Bombe platzen lassen. Keine Angst, keine so ganz richtige, der macht nur Spaß. In seinem „Deutschland-Plan“, welcher dem Spiegel schwarz auf weiß […]

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Von der Leyen scheitert und mit ihr fast das ganze Parlament.

Das Zugangserschwerungsgesetz wird nicht wie geplant heute in Kraft treten, es liegt dem Bundespräsidenten nicht einmal zu Unterzeichnung vor. 

Wie kommt‘s? Eine unglaubliche Schlamperei ist der Grund. Das Gesetz wurde im Juni im Bundestag verabschiedet. Dabei darf bezweifelt werden dass die Abgeordneten überhaupt verstanden […]

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Es sollte die Woche für die SPD werden.

Merkel im Urlaub und Steinmeier hatte minutiös geplant. Während Merkels Abwesenheit wollte er mit seinem Gruppenbild – mit vielen Damen – die Kompetenz der SPD endlich ins Licht rücken. Die klügeren Köpfe und die besseren Ideen, so sollte es ab dieser Woche heißen.

Es kam anders. Ulla Schmidt […]

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