hdb Spott blog

Die Ein­rich­tung von Internet-Überwachung und Filter-Technologien wird damit gerecht­fer­tigt, dass sie eigent­lich dem Schutz vor Kri­mi­nel­len dient. Die­ses Argu­ment, wonach Gefah­ren nur für Kri­mi­nelle von die­sem Gesetz aus­ge­hen, hat einen nicht zu unter­schät­zen­den Pferdefuß: Was „kri­mi­nell“ ist, wird von denen defi­niert, denen die Macht anver­traut ist. Ein­mal instal­liert gibt Über­wa­chung eben nicht nur auto­ri­tä­ren Regi­men mas­sive Mög­lich­kei­ten zur Unter­drü­ckung jed­we­der Oppo­si­tion an die Hand, sie schafft auch in einer funktionieren­den Demo­kra­tie ein Instru­ment, dass sich treff­lich zur Zen­sur missbrauchen lässt!

Mit dem Koali­ti­ons­ver­trag von cdu und fdp ist die­ses Thema vor­läu­fig been­det! Das bka ist ver­pflich­tet zunächst ein Jahr lang ‘Löschen statt sper­ren’ zu praktizieren.

Bei­träge zur Bun­des­tags­wahl 2009

Bei­träge zu Internetsperren

Beim ksta erschien ges­tern ein Bei­trag der wenigs­tens nicht aus einem Groß­ein­kauf Con­tent (dpa — ddp) stammte, wie sonst ca. 80 Pro­zent des Inhalts. (Bezo­gen auf natio­nale oder inter­na­tio­nale Themen.)

Wäh­rend man der Lin­ken nur vor­warf die SPD zu ver­höh­nen, tat man das ganz sicher mit den eige­nen Lesern.

Rei­ße­risch lei­tet der Autor ein: Linke ver­höhnt die SPD

In dem gan­zen Werk geht es um die Frak­ti­ons­ge­schäfts­füh­re­rin der Links­par­tei im Bun­des­tag, Dr. Dag­mar Enkel­mann.

Den Arti­kel ziert jedoch ein Bild von Oskar Lafon­taine. Als Ergän­zung endet die­ses tolle Stück zuge­kauf­ter Jour­na­lis­mus mit einer Foto­stre­cke. Sicher hät­ten Sie dort eine wie hier erwar­tet: google Bil­der­su­che

Nichts da, der Autor bleibt auf Obses­si­ons­kurs und bie­tet 
Lafon­tai­nes Kar­riere in Bildern