Neueste Umfragen zeigen die SPD im freien Fall. Es gibt solche Zeiten, da kann man anfassen was man will, es geht in die Brüche. So ergeht es dem Kanzlerkandidaten der SPD und seinem Chef-Strategen Müntefering. Während diese zwei versuchen den Zustand der SPD durch gesundbeten aufzubessern, schleudert den beiden Schattenboxern die reale Welt einen Tiefschlag nach dem anderen entgegen. Es ist wirklich mitleiderregend dies Woche für Woche mit ansehen zu müssen.
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Der Ich-kann-Kanzlerkandidat der SPD ist leicht angesäuert. Er beklagt Merkels Unwille zum Wahlkampf. Der hat noch nicht gemerkt, dass die CDU/CSU exakt diesen Wahlkampfstil gegen einen Kandidaten seiner Formats geplant hat. Einen Langweiler bekämpft man am besten mit der Monotonie die er selbst verbreitet.
Merkel ignoriert Steinmeier und wird ihn ganz sicher nicht aufwerten, indem sie sich ein Scharmützel mit ihm liefert. Man lässt ihn einfach durch die Republik tingeln und sich am eigenen Deutschland-Plan aufreiben.
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Zum ersten Mal in der Geschichte entsendet die OSZE Wahlbeobachter in die Bundesrepublik, meldet die ftd.
Zwölf Experten werden das Geschehen um die Bundestagswahl beobachten und einen Bericht verfassen. So etwas ist üblich bei lupenreinen Demokraten wie Putin oder bei Wahlen in Aserbaidschan, im Kosovo oder in Georgien.
Wir haben das angeblich dem Versagen des Bundeswahlleiters Roderich Egele zu verdanken. Dessen zumindest fragwürdiges Vorgehen wird in einem Artikel bei SPON näher beleuchtet. Willkür scheint bei uns Sachverstand, Souveränität und Integrität zunehmend zu ersetzen.
Verfassungsbruch ist bei uns inzwischen üblich. Die Regierung maßt sich an das Parlament zu entmündigen. Abgeordnete glauben einen Sonderstatus zu haben und nicht dem Strafrecht zu unterliegen (Tauss) und ein SPD-Landesvorsitzender stoppt andere Verkehrsteilnehmer mit einer Polizeikelle, weil ihm dessen Fahrweise missfällt. (telepolis) Verfassungsbruch nimmt der Herr übrigens in Kauf, wenn er seine Ziele verfolgen will.
Endlich wird es eine sozialliberale Alternative geben, nach der Bundestagswahl. Noch bevor die Niederlage der SPD in trockenen Tüchern ist, beginnen Abseiler sich auf ihre Zukunft vorzubereiten. Einige “SPD-Rebellen” nehmen das SPD-Splitting vorweg und bereiten sich auf die Gründung einer neuen Partei vor. Jürgen Walter ist einer der Initiatoren. Die Absicht hatte er schon früher, ihm fehlte die Unterstützung. Nun, nachdem die Niederlage der SPD bei der BTW-2009 näher rückt, träumen neben Walter noch einige von einer politischen Zukunft rechts der SPD.
Damit auch ganz klar wird wo man sich im politischen Spektrum ansiedeln möchte, will man versuchen den ehemaligen Superminister Clement für die neue Partei zu begeistern. Damit wäre jedem klar wo es lang geht. Clement war immer gut für Versprechen jenseits der Realität. Der Vollbeschäftigungsminister landete nach all seinen vollmundigen Versprechen als Herr der Arbeitslosen.
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Treibt man sich in Foren und bei Online-Zeitungen herum, wie ich, gehen einem die Genossen regelrecht auf den Senkel. Was für eine weinerliche Truppe.
Über 90 Prozent der Genossen finden den „Deutschland-Plan“ gut, allerdings glauben über 70 Prozent nicht daran damit auch nur einen Blumentopf gewinnen zu können. Weder bei der Wahl noch bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze. Wer selbst nicht überzeugt ist, kann kaum überzeugen. Steinmeiers „Deutschland-Plan“ ist der Versuch ein sinkendes Schiff durch das Werfen des Ankers über Wasser zu halten.
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Das Desaster kündigt sich an
Bei der neuesten Umfrage schlägt sich die Feudal-Sozialistische Dienstfahrt der Ministerin Schmidt voll nieder. Danieder liegt auch die SPD. Gerade noch 20 Prozent erreichen die Sozen in einer aktuellen Umfrage des Stern. Statt weiter durchs Land zu tingeln und einen Plan für Deutschland unters Wahlvolk bringen zu wollen, sollte die SPD sich um einen Master-Plan für die SPD kümmern. Personell ausgelaugt will die SPD mit Steinmeier und Münterfering das Land in die Zukunft führen, während sie selbst schwindsüchtig in die politische Bedeutungslosigkeit taumelt. Schizoid nennt man das.
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Es ist soweit, Steinmeier verabschiedet sich.
Endlich startet der Herausforderer seine “Deutschland-Tour”, um allen Bürgern, die sich nicht nicht schnell genug weg ducken können, seinen “Deutschland-Plan” hinterher zu tragen.
Da er kaum jemanden finden wird, der bei klarem Verstand bereit ist ihm das lauwarme Märchen von den 4.000.000 neuen Jobs abzunehmen, wird sich das Thema Steinmeier politisch erledigen. Wer soll denn noch nach all diesen Ankündigungen, Job-Floater, Jobcenter, Überwindung der Arbeitslosigkeit bis 2009, ups, verlängert auf 2013 und jetzt neue Zeitvorgabe 2020 noch einen Pfifferling auf diesen Kandidaten setzen?
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Unfassbar, 4.000.000 nagelneue Arbeitsplätze liegen irgendwo herum. Keiner hat’s gemerkt. Nur Frank-Walter Steinmeier ist nicht auf den Kopf gefallen.
Wie der Spiegel berichtet will Steinmeier am Montag eine Bombe platzen lassen. Keine Angst, keine so ganz richtige, der macht nur Spaß. In seinem „Deutschland-Plan“, welcher dem Spiegel schwarz auf weiß vorliegt, schreibt Steinmeier „Wir zeigen, wie Deutschland mit kluger Politik im nächsten Jahrzehnt insgesamt vier Millionen neue Arbeitsplätze schaffen kann.“
Naja, hätte er diese kluge Politik nicht bereits seit 1998 machen können, statt bis jetzt zu warten?
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