In ihrem Wahlspot sprechen sich die Piraten gegen einen Einsatz der Bundeswehr im Innern aus. Scheint ihnen also sehr wichtig zu sein! Dagegen nehmen sie es mit dem aktuellen Krieg in Afghanistan nicht ganz so ernst. Sie erlauben sich eine “neutrale” Position zu Krieg und Frieden!

FAQ Wahlomat

Gibt Ihnen Auskunft über Positionen der Piraten. Nicht ganz auf den Kopf gefallen, werden Sie leicht eine gewisse Beliebigkeit erkennen. Diese ist nicht zufällig! So wie sie sich nicht zu schade waren Tauss allein des Werbeeffekts wegen in ihre Reihen zu holen, so haben sie genau abgewägt wie sie im Spektrum der Parteien einen feinen Schnitt machen können.

Nein danke, Piraten. Ich habe mich für eine andere Partei entschieden und meine Mitgliedschaft bei der Die Linke beantragt. Die hat einen klaren, pazifistischen Kurs und biedert sich nicht von links bis rechts an.

Am 27. September gegen den Krieg stimmen!

Breitband der SPD

Bei der SPD plant man nur noch auf das Jahr 2020 bezogen. Man verspricht Vollbeschäftigung und 4.000.000 neue Jobs aus dem Nichts. Nun legt die SPD noch was drauf. Breitband für alle, natürlich auch erst 2020. Man will sich ja nicht lumpen lassen, bei der Netzgemeinde. Der Beauftragte für “Neue Medien” Hubertus Heil, dem kein Ressort im Kompetenz-Team zugewiesen werden konnte, weil er von Nichts eine Ahnung hat, soll nun die Netzgemeinde einlullen. Die Netzsperren will er nun flächendeckend auf möglichst schnelle Zugänge anwenden. Was für Witzbolde.

Seit 11 Jahren regiert diese Partei nun — oder darf mitregieren. Was hat sie nun im Wahlkampf vorzuweisen? Pläne für 2020, nachdem 2010 so in die Hose ging.

Liest man was die Genossen so zu vermelden haben, ist alles bestens bestellt. Die Stimmung mal wieder gut und der Ich-Kann-Kanzlerkandidat überzeugt auf allen Kanälen. Allerdings nicht die Parteimitglieder, von denen glauben 87 Prozent nicht an seine 11-Jahres-Planung.

Die SPD und ihr Ich-Kann-Kanzlerkandidat beschweren sich, die Union mache keinen Wahlkampf, nur Steinmeier und sein Kompetenz-Team, lachen Sie nicht, legen sich richtig ins Zeug. Die besseren Ideen, Köpfe und was weiss ich was. Der Erfolg ist unverkennbar! In der jüngsten Bewertung durch das ZDF-Politbarometer wird ein historischer Abstand zwischen Herausforderer und Amtsinhaberin ermittelt. Die Kanzlerin, die ja nichts tut, konnte ihren Vorsprung um zwei Punkte auf 67 ausbauen, während der ach so agile Herausforderer wieder einmal Punkte verlor und nun bei 23 Prozent landete.

Nun würde jeder gescheite Mensch einwenden, wenn Steinmeier so agiert und Merkel nichts tut, dann muss es doch Steinmeier sein, der die Fehler macht. Das wird ein Genosse anders sehen! Merkel ist schuld, die macht ja nix!

Genossen, 11 Jahre waren genug. Es gab ausreichend Zeit nun im Wahlkampf nicht mit Plänen daher zu kommen sondern vorzuweisen was ihr gemacht habt und  dann zu sagen: “Weiter so”. Die Bürger haben genug von eurer Phrasendrescherei! Es wird Zeit ein Einsehen zu haben, eure Zeit ist abgelaufen und man wird euch diese 11 Jahre nie vergessen.

Piraten sind eine Alternative, auch für enttäuschte Genossen die eine neue politische Heimat suchen.

Die UNION betreibe keinen Wahlkampf, so ist es häufig zu lesen. Total falsch, sie führt den “entscheidungsfreudigen” und “durchsetzungsfähigen” Ich-Kann-Kanzlerkandidat geradezu als unfähig vor. Er lamentiert, statt sich durchzusetzen. Es gelingt ihm nicht einmal sich in die Nähe der Kanzlerin zu bringen, so sehr er auch hinterher läuft. Möglich ist dies der Union wegen der Unglaubwürdigkeit der SPD.

Die Bürger glauben dieser SPD kein Wort. 11 Jahre stellte die SPD den Arbeitsminister und brachte nicht viel mehr zu Stande als die Arbeitslosenstatistik zu manipulieren. Nun kommt einer daher, mit einem Deutschlandplan, und verlangt weitere 11 Jahre, um Vollbeschäftigung zu erreichen. Plötzlich hat die SPD ein Konzept 4.000.000 neue Arbeitsplätze zu schaffen. Wohlgemerkt, 11 Jahre hatte sie dieses nicht! Da merkt doch der dümmste Wähler wie er über den Tisch gezogen werden soll. Schröder und Clement scheiterten an der Vollbeschäftigung — mit ihnen Steinmeier, der Schöpfer der Agenda 2010.

Die Bürger sind bereit schwarz-gelb in Kauf zu nehmen, ja zu ertragen, wenn sie dafür eine stabile Regierung bekommen, in der nicht ein Koalitionär Opponent spielt aber bei jeder Entscheidung letzendlich nichts weiter als der Umfaller der Nation ist.

Auf eine inhaltliche Auseinandersetzung kann die Union verzichten, weil diese SPD seit Jahren nicht mehr für eigene Inhalte steht. Wer sich als Wähler auf diese SPD einlässt, bekommt ein Überraschungspaket nach dem anderen. Die Bürger zeigen auch kein Interesse an einem Wahlkampf, der darüber hinaus gehen würde Steinmeier als unfähig darzustellen!

Enttäuschte Genossen, die Piraten bieten euch eine neue politische Heimat.

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]]> http://www.berretz.de/wp/spd-hilflos-ratlos-chancenlos-709.htm/feed 0 http://www.berretz.de/wp/ulla-schmidt-dienstfahrten-ohne-ende-690.htm http://www.berretz.de/wp/ulla-schmidt-dienstfahrten-ohne-ende-690.htm#comments Mon, 17 Aug 2009 17:30:07 +0000 hdb http://www.berretz.de/wp/?p=690 Sie erinnern noch die feudal-sozialistische Dienstfahrt der Ulla Schmidt, die nur öffentlich wurde, weil die Ministerin sich die Limousine klauen ließ?

Zunächst erklärte Schmidt damals, die Dienstfahrt sei die kostengünstigere Version für den Steuerzahler. Ihr Ministerium rechnete uns alles das sogar vor. Von privater Nutzung wollte sie nichts wissen!

Nachdem sie wieder im Lande war änderte sie trickreich ihre Strategie und behauptete plötzlich, es habe sich um eine private Nutzung gehandelt und sie werde für die Hin– und Rückfahrt den geldwerten Vorteil zu versteuern. So trickste die den Bundesrechnungshof aus, denn der konnte nun nur noch zu dem Urteil kommen “Alles ordentlich gelaufen”, ohne überhaupt die Kostenfrage näher zu prüfen. Für den Steuerzahler waren keine Kosten entstanden, also gab es nichts zu prüfen.

Steinmeier, der schon durch seine schwache Entscheidung bezüglich Ulla Schmidt unter Druck geriet, verkündete lauthals, man möge fair sein, schließlich sei alles korrekt gelaufen. Nichts war korrekt gelaufen, der Freispruch dritter Klasse durch den Bundesrechnungshof wurde sofort von Politikern bemängelt.

Nun, wir kennen Schmidt, wir kennen Steinmeier. Beide hofften, wie in der SPD so üblich, auf das Vergessen. Nun gab es aber eine Anfrage der Abgeordneten Fricke aus dem Haushaltsausschuss des Bundestags. Die Antwort hat es in sich. Schmidt nutze den Dienstwagen seit 2004 Jahr für Jahr im Urlaub — und das dienstlich, um in Spanien deutsche Rentner vor Ort persönlich über das Gesundheitssystem zu informieren.

Glauben Sie, Frau Schmidt hätte in diesem Jahr den Dienstwagen privat abgerechnet, wäre er ihr nicht gestohlen worden? 2004, 2005, 2006, 2007, 2008 dienstliche Nutzung. 2009 privat!

Steinmeier hat nun ein Problem, wegen seiner Entscheidungsschwäche.

18.09.2009

Die FDP stellt Ulla Schmidt ein Ultimatum. Bis Ende dieser Woche soll Schmidt die Nutzung des Dienstwagens seit 2004 vom Bundesrechnungshof prüfen lassen. Kommt sie dieser Aufforderung nicht nach, wird der Haushaltsausschuss den Bundesrechnungshof um eine Prüfung bitten.

Andere Politiker forderten inzwischen den Rücktritt — und selbst in der SPD rumort es. Die Genossen nehmen die Fehlentscheidung ihres Kanzlerkandidaten wahr und erhoffen sich eine Korrektur. Schmidt raus, Schmidt rein und nun wieder Schmidt raus aus dem Team-Steinmeier? Wer will diesem Verein Verantwortung für ein Land anvertrauen?

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Nach US-Vorbild wollte man für den Mann mit dem 67-Seiten-Plan Werbung bei RTL veranstalten. “Townhall-Meeting”. Die Genossen waren auf twitter hellauf begeistert. Beim Spiegel sah man das schon kritischer, immerhin sah man es sich an. Kein Wunder, als Mitproduzent kann man es sich nicht leisten ganz wegzusehen.

Der ksta hat ebenfalls einen Zuschauer beigetragen. Karl Doemens entdeckte gar einen tapfer agierenden Kanzlerkandidaten, der erstaunlich locker gewirkt habe. Da es sich um eine Aufzeichnung handelte kann Steinmeier die schlechte Quote nur erahnt haben und lehnte sich gelassen zurück. Wenn keiner zuguckt, kann ich mich auch nicht blamieren.

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Jetzt beweist Report Mainz, neben Ursula von der Leyen versteht es auch Ulla Schmidt geradezu in Perfektionen die Bürger hinter die Fichte zu führen.

Mit Steuergeldern finanziert die SPD Ministerin Werbesendungen im Radio. Die Hörer erfahren an keiner Stelle wie sie gerade betrogen werden. Die PR-Agentur erstellt den kompletten Beitrag für die Sender, es muss nur noch anmoderiert werden. Damit das den Redakteuren nicht all zu schwer fällt wird auch die Anmoderation geliefert. Zusätzlich zahlt die PR-Agentur im Auftrage der Ministerin noch einen sicher nicht unerheblichen Betrag für die Ausstrahlung. Damit ist die Schleichwerbung perfekt.

Wir werden sehen, kein Politiker wird für dieses Vergehen zur Verantwortung gezogen werden!

Es ist an der Zeit eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Regierungskriminalität einzurichten. Die kann sich auch gleich um die Verfassungsbrecher kümmern. 

Report Mainz zum selben Thema, diesmal Ursula von der Leyen

Diese vier Herren “führten” in den vergangenen fünf Jahren die SPD. Die Reihenfolge der Bilder von links nach rechts entspricht der chronologischen Folge als SPD-Parteivorsitzender.

Sind sie wirklich bereit einer Partei, die sich selbst derart miserabel organisiert die Verantwortung für unser Land anzuvertrauen?

Genossen, die Piraten sind eine Alternative!

Die Große Koalition bot der SPD Aufschub, keine Entlastung. Nun wundert man sich, warum die Wähler sich so heftig an die Zeit seit 1998 erinnern. Ein Schlüssel dazu ist die feudal-sozialistische Dienstfahrt der Ulla Schmidt. Völlig verkannt in seiner Wirkung von Steinmeier, der mit einer schwachen Sowohl-Als-Auch-Entscheidung nicht für die erforderlich Klarheit und Abgrenzung sorgte. Nun hat er sie am Halse und alle Erinnerungen dazu. Ulla Schmidt ist nicht so angeeckt, weil sie am Urlaubsort den Komfort eines Dienstwagens in Anspruch nahm, sie ist beim Bürger aufgelaufen wegen der dreisten Behauptung ihr stünde das zu. Während in diesem Land hunderttausende Hartz-IV-Empfänger einen täglichen Existenzkampf führen, der ihnen von dieser SPD beschert wurde (erinnern), steht es Frau Ministerin zu am Urlaubsort chauffiert zu werden. Anderen den Gürtel enger schnallen und per Verordnung sich selbst ein angenehmes Leben einrichten. Erlaubt ist, was diese Kaste sich selbst erlaubt. Dazu brauchen sie kein Gesetz, eine schlichte Verordnung versetzt sie in den Stand auf den Fürsten neidisch gewesen wären. Das ist der legalisierte Betrug, den die Bürger empfinden und der sie daran erinnerte mit welcher Leichtigkeit diese SPD ihnen die Forderungen überließ, während sie sich selbst förderte.

Liebe SPD, nichts ist vergessen, nichts wird vergessen! Seit 2003 bin ich leidenschaftlicher Gegner dieser Partei. Nicht nur den Betrug am Wähler habe ich erlebt, ich konnte auch sehen wie innerparteilich der Ausverkauf an Schröder betrieben wurde. Von Demokratie weit und breit keine Spur! Alle wurden gezwungen die Lemminge zu geben. Nun liegt das Resultat dieser Disziplinierungen vor. Eine Partei ohne Charakter. Ein Wahlverein zur Machterhaltung, bestehend aus Mitgliedern die Individualität verlernt haben. Angepasste Jasager zu Hauf, die sich nun wegen des fehlenden Rückgrats über den eigenen Buckel wundern.

In der Mitte liegt die Kraft, dachte sich der Kopist Schröder und gab den Blair! Dieser Mitte hat sich die SPD bis zur Selbstaufgabe angepasst, als sie sich Schröder unterwarf. Jetzt liegt die Partei danieder, nicht mehr von der CDU zu unterscheiden und deshalb überflüssig. Warum sollte man SPD wählen, wenn nicht einmal absehbar ist was bei ihr auszuschließen ist? Sie ist zu allem fähig, geht es um den Machterhalt.

Verrat hat Tradition! Erinnern Sie noch wie die zwei Beck demontierten? Das Intriganten-Duo Steinmeier-Münterfering schreckte nicht davor zurück den Parteivorsitzen öffentlich zu demütigen und lächerlich zu machen, um an seiner Stelle den Schöpfer der Agenda 2010, Frank-Walter Steinmeier, zu etablieren. Die Partei jubelte, ein neuer Führer, der uns die Macht sichern wird. Nun habt ihr euren Ich-Kann-Kanzlerkandidat. Einen Bürokraten der Macht, der alles vertreten kann — aber eben nur in der zweiten Reihe. Selbes gilt für Müntefering. Ein ausgelaugter Mann, der nie das Format für die erste Garde hatte. Er ist und bleibt ein Sekretär.

Mag sein bei dieser Wahl gibt es noch eine kleine Chance den Anschein einer Volkspartei zu wahren. Es kann aber auch eine historische Niederlage werden, die unserem Land gut tun würde. Nicht nur vier Jahre eine stabile Regierung — ohne hin und her — sondern Zeit so etwas wie Opposition zu organisieren. Und das ohne SPD. Wem man in der Regierung nicht trauen kann, dem  sollte man in der Opposition erst recht keinen Glauben schenken. Sie würde wieder Versprechen brechen!

Wählt was ihr wollt, Genossen. Für mich sind die Piraten eine Alternative. Begeistern kann ich mich für eine Ein-Themen-Partei nicht. Es ist aber immer noch günstiger die Piraten zu wählen, statt seine Stimmen durch Wahlenthaltung zu verschenken.

Wie falsch die Entscheidung Münteferings und Steimeiers war, kann man dieser Grafik entnehmen. Die Partei folgte, so wie sie nun auch folgen muss.

Diesmal ist Infratest dimap der Übeltäter. Verweise auf Animositäten des Herrn Güllner (Forsa) ziehen in diesem Fall nicht. Ich fürchte, alle Erklärungen der SPD sind wenig hilfreich das Dilemma zu erklären oder fruchtbare Schlussfolgerungen für die SPD daraus abzuleiten. Der Realitätsinn leidet seit langer Zeit auf niedrigem Niveau.

Im ARD-Deutschlandtrend kommen die Sozialdemokraten auf 22 Prozent. Dies ist der niedrigste jemals bei diesen Erhebungen gemessene Wert. Sogar Beck war besser! Bezogen auf die Vorwoche verlor die SPD erneut einen Punkt.

In der Union dürften sich einige die Hände reiben, wegen eines neuerlichen Zugewinns — so ganz ohne Wahlkampf. Diesmal brachten 2 Prozent mehr ein Resultat von 37 Prozent. Ein schwarz-gelbes Bündnis läge mit 52 Prozent klar in Führung, obwohl die FDP einen Punkt abgeben musste.

Grüne und Die Linke verloren ebenfalls je einen Punkt.

Steinmeiers Kurve ist atemberaubend schlecht, für einen Kandidaten der standhaft und unbeirrt vom Kanzleramt träumt. In nur fünf Monaten sank die Zustimmung für ihn von 34 auf 23 Prozent. Mein Gott Walter!

Manche Meinungsumfragen freuten ihn, sagte Steinmeier am Donnerstag auf Journalistenfragen. Ich kann nicht entdecken welche er meinen könnte. www.election.de Sehen Sie selbst nach.

Vier Parteien verloren je einen Punkt, die Union gewinnt zwei und Sonstige ebenfalls 2. Kündigt sich hier eine kleine Sensation zugunsten der Piraten an?

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Payday Genossen

SPD im Tal der Tränen

Merkel ignoriert Steinmeier und wird ihn ganz sicher nicht aufwerten, indem sie sich ein Scharmützel mit ihm liefert. Man lässt ihn einfach durch die Republik tingeln und sich am eigenen Deutschland-Plan aufreiben.

So falsch ist dieser Plan eigentlich nicht. Leider hat Steinmeier ihn selbst sabotiert. Erstens durch die teilweise Vorabveröffentlichung via Spiegel und zweitens durch die irreale Zielvorgabe der Vollbeschäftigung. 4.000.000 Arbeitsplätze schaffen wäre ein Königskonzept, gäbe es nicht die Realität der Gegenwart und Vergangenheit. Aus der Vergangenheit wissen wir eben das solche Versprechen keinen Pfifferling wert sind. Clement wollte 2009 die Arbeitslosigkeit beseitigt haben. Er verschob den Zeitpunkt später auf später, 2013 ist nun angepeilt. Ups, wenn Clements Plan nun doch noch aufgeht, steht Steinmeier aber ziemlich dumm da mit seinem Termin 2020. Na ja, mögen die in der SPD das untereinander ausmachen. Der Rest der Republik glaubt ja eh nicht an Wunder.

Mag der Plan auch noch so gescheite Ansätze haben, er ist wertlos und war bereits Utopie bevor Steinmeier ihn schließlich selbst der Öffentlichkeit vorstellte. Bei den Genossen läuft in diesem Wahlkampf alles rund — und voll daneben. Minutiös geplant geht alles in die Brüche was das Traumduo Steinmeier-Müntefering anlangt. Einzig den politischen Meuchelmord an Kurt Beck haben diese zwei erfolgreich inszeniert und durchgeführt. So was geht ja auch einfach. Indiskretion hier, Durchstechen da, Freunde beim Spiegel einspannen und schon war der Beck blamiert.

Jetzt berief Steinmeier eilig im Stile Schröders eine Pressekonferenz ein, um sich mal richtig zu beschweren. Journalisten berichten davon sich nur schwer am Gähnen gehindert zu haben, so mitreißend schilderte Steinmeier seinen Frust. Vor lauter Unaufgeregtheit vergaß Steinmeier Merkel namentlich zu nennen. Es musste nachgefragt werden.

Noch zwei Wochen und die Genossen holen Beck wegen dessen Autorität ins Team Steinmeiers.

Hinter dem Horizont geht’s weiter…

Die Union wird einen kurzen Wahlkampf führen. Gegen die Fortsetzung der Großen Koalition.

Der Plan hier bereits behandelt.